Allgemeine Geschäftsbedingungen der Schaumberger Elektrotechnik GmbH

1. Geltungsbereich
   1.1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden kurz „AGB“ genannt) gelten für alle
   rechtsgeschäftlichen Beziehungen zwischen der Schaumberger Elektrotechnik GmbH, Dorngraben 9, A-8561 Söding – Sankt Johann, UID: ATU82765624, als Auftragnehmerin einerseits und ihren Kunden als Auftraggeber andererseits.
   1.2. Diese AGB gelten auch für alle zukünftigen Geschäfte mit dem Auftraggeber, soweit es sich um
   Rechtsgeschäfte verwandter Art handelt, somit auch dann, wenn bei Zusatzaufträgen nicht
   ausdrücklich auf sie Bezug genommen wird.
   1.3. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Geschäftsbedingungen des Auftraggebers werden
   selbst bei Kenntnis nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich
   zugestimmt.
   1.4. Im Einzelfall getroffene, individuelle Vereinbarungen mit dem Auftraggeber gehen diesen AGB vor,
   wobei mündliche Vereinbarungen zur Rechtswirksamkeit der schriftlichen Bestätigung durch die
   Auftragnehmerin bedürfen.
2. Kostenvoranschlag
   2.1. Kostenvoranschläge sind entgeltlich, sofern nicht ausdrücklich Unentgeltlichkeit vereinbart wurde.
   2.2. Ein Kostenvoranschlag stellt kein Angebot dar und verpflichtet die Auftragnehmerin nicht zur
   Ausführung der darin angeführten Leistungen.
   2.3. Kostenvoranschläge werden ohne Gewähr für ihre Richtigkeit erteilt. Sollte sich nach Auftragserteilung
   auf Basis eines Kostenvoranschlages eine beträchtliche Überschreitung des vereinbarten Werklohns
   als unvermeidbar herausstellen und ist eine Kostenerhöhung im Ausmaß von mehr als 15 % des
   ursprünglich vereinbarten Werklohns absehbar, so wird dies dem Auftraggeber unverzüglich
   angezeigt. Bei unvermeidlichen Kostenüberschreitungen bis zu 15 % ist eine gesonderte Verständigung
   nicht erforderlich und können diese Kosten ohne Weiteres in Rechnung gestellt werden.
3. Angebot
   3.1. Die Angebote der Auftragnehmerin sind unverbindlich und stellen lediglich eine Aufforderung zur
   Abgabe eines Angebots dar.
   3.2. Maßangaben, Gewichte, Abbildungen, Zeichnungen sowie andere Unterlagen, die zu den
   unverbindlichen Angeboten der Auftragnehmerin gehören, bleiben in ihrem Eigentum und sind nur
   annähernd maßgebend, soweit sie nicht von ihr ausdrücklich als verbindlich bezeichnet worden sind.
   3.3. Die Preise der Auftragnehmerin gelten „ab Werk“, sofern keine abweichende Vereinbarung mit dem
   Auftraggeber getroffen wurde. Die Verpackungs- und Versandkosten sind nicht in dem Preis enthalten.
   3.4. Das Angebot erfolgt ausschließlich durch den Auftraggeber durch Beauftragung der Auftragnehmerin
   mit den von ihr angebotenen Leistungen.
4. Vertragsabschluss
   4.1. Mit Beauftragung der Auftragnehmerin mit den von ihr angebotenen Leistungen erklärt der
   Auftraggeber verbindlich, den Auftrag nach Maßgabe dieser AGB erteilen zu wollen.
   4.2. Der Vertrag kommt (ausdrücklich) durch schriftliche Annahme der Auftragserteilung oder (konkludent)
   mit Beginn der Leistungsausführung durch die Auftragnehmerin zustande.
5. Vertragsrücktritt
   5.1. Ungeachtet sonstiger gesetzlicher und vertraglicher Rücktrittsgründe ist die Auftragnehmerin
   berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, wenn nach Abschluss des Vertrages Umstände auftreten, die
   die beauftragten Leistungen unmöglich oder wirtschaftlich unzumutbar machen.
   5.2. Eine Anfechtung des Vertrages durch den Auftraggeber wegen Verkürzung über die Hälfte, Wegfall der
   Geschäftsgrundlage oder Irrtum ist ausgeschlossen, es sei denn, die Auftragnehmerin hätte den Irrtum
   grob fahrlässig veranlasst.
   5.3. Sollte der Auftraggeber vom Vertrag zurücktreten, ohne hierzu berechtigt zu sein, so ist die
   Auftragnehmerin befugt, nach ihrer Wahl auf Zuhaltung des Vertrages zu bestehen oder der
   Aufhebung des Vertrages zuzustimmen. Im letzteren Fall ist der Auftraggeber verpflichtet, nach Wahl
   der Auftragnehmerin eine dem richterlichen Mäßigungsrecht nicht unterliegende Stornogebühr in
   Höhe von 30 % des vereinbarten Nettowerklohns oder den tatsächlich entstandenen Schaden zu
   bezahlen.
6. Leistungsumfang und -inhalt
   6.1. Umfang und Inhalt der von der Auftragnehmerin zu erbringenden Leistungen ergeben sich aus der
   schriftlichen Vereinbarung.
   6.2. Nachträgliche Änderungen des Leistungsumfangs bzw. -inhalts bedürfen der schriftlichen Bestätigung
   durch die Auftragnehmerin.
   6.3. Für vom Auftraggeber in Auftrag gegebene Leistungen, die im ursprünglichen Auftrag keine Deckung
   finden, wird ein gesondertes Entgelt verrechnet.
7. Leistungsausführung
   7.1. Innerhalb des vom Auftraggeber vorgegebenen Rahmens besteht für die Auftragnehmerin bei
   Erfüllung des Auftrags Gestaltungsfreiheit.
   7.2. Geringfügige Änderungen in der Leistungsausführung gelten vorweg als genehmigt, sofern sie sachlich
   gerechtfertigt und dem Auftraggeber zumutbar sind.
   7.3. Die Auftragnehmerin ist nach freiem Ermessen berechtigt, die beauftragten Leistungen selbst zu
   erbringen oder ganz oder teilweise durch Dritte erbringen zu lassen.
   7.4. Die Auftragnehmerin ist zu Teillieferungen und Teilleistungen berechtigt, soweit dies für den
   Auftraggeber zumutbar ist.
8. Mitwirkungspflicht
   8.1. Der Auftraggeber verpflichtet sich, die baulichen, technischen und in seiner Sphäre liegenden
   rechtlichen und tatsächlichen Voraussetzungen für die Leistungsausführung zu schaffen.
   8.2. Der Auftraggeber hat die für die Leistungsausführung erforderlichen Unterlagen, insbesondere die
   nötigen Angaben über die Lage verdeckt geführter Strom-, Gas- und Wasserleitungen oder ähnlicher
   Vorrichtungen, Fluchtwege, sonstige Hindernisse baulicher Art, sonstige mögliche Störungsquellen,
   Gefahrenquellen sowie die erforderlichen statischen Angaben und allfällige diesbezügliche projektierte
   Änderungen, vor Beginn der Leistungsausführung unaufgefordert zur Verfügung zu stellen. Die
   Richtigkeit und Vollständigkeit der der Auftragnehmerin übergebenen Unterlagen werden vom
   Auftraggeber garantiert. Seitens der Auftragnehmerin besteht diesbezüglich weder eine Prüf- noch
   eine Warnpflicht.
   8.3. Der Auftraggeber verpflichtet sich, die Auftragnehmerin von allen Vorgängen zu informieren, die für
   die Leistungsausführung von Bedeutung sind, auch wenn diese Umstände erst während der
   Durchführung des Auftrags bekannt werden.
   8.4. Die für die Leistungsausführung einschließlich des Probebetriebes erforderlichen Energie- und
   Wassermengen sind vom Auftraggeber unentgeltlich zur Verfügung zu stellen.
   8.5. Kommt der Auftraggeber seiner Mitwirkungspflicht nicht nach, sind die daraus resultierenden
   Mehrkosten von ihm zu tragen.